Attac-Rundbrief Nr.4 für 2024: Keine Toleranz den Intoleranten!

Attac-Basistext 62: Spielgeld für den Kasino-Kapitalismus. Warum Krypto keine Alternative ist von Torben Beyer, Catherine Gotschy, Holger Oppenhäuser, Tobias Weißer Aufklärung für Einsteigende 74 Seiten 8,50 Euro Manche hoffen, mit Krypto das schnelle Geld machen zu können. Andere glauben an die Erzählung von der besseren Alternative zu herkömmlichem Geld. Tatsächlich handelt es sich bei Krypto aber nicht um Währungen. Es sind hochriskante Spekulationsobjekte mit einer strukturellen Ähnlichkeit zu Schneeballsystemen.Die Autor*innen des neuen Attac-Basistextes wollen die kritische Auseinandersetzung mit dem Thema Krypto in der Öffentlichkeit voranbringen. In verständlichen Texten und Interviews mit Expert*innen wie dem Tech-Publizisten Jürgen Geuter (tante), dem Ökonomen Beat Weber und dem Attac-Finanzexperten Alfred Eibl, beantwortet das Buch grundlegende Fragen zu Krypto-"Währungen":- Was sind Krypto-Werte eigentlich und was unterscheidet sie von digitalem Zentralbankgeld?- Wie funktionieren Kryptos technisch und welche ökonomische Bedeutung haben sie?- Welche Ansätze zur politischen Regulierung gibt es in der EU und anderen Teilen der Welt?- Warum sind rechtslibertäre »Anarchokapitalist*innen« mittlerweile die größten Krypto-Fans?- Und kann sich die Menschheit einen Klimakiller wie Bitcoin überhaupt leisten?Entgegen der herrschenden Euphorie für Krypto, fordern die Autor*innen z. B. den sinnlosen Energiefresser Bitcoin abzuschalten und die wirklichen Zukunftsfragen einer gerechten Ökonomie in planetaren Grenzen anzugehen.

Basistext 61: Demokratie in Gefahr? – 75 Jahre Grundgesetz (Hrsg. Andreas Fisahn)Der aufhaltsame Aufstieg der »Alternative für Deutschland« (AfD) hat nicht nur zu einer massiven Protestwellte der »Zivilgesellschaft« gegen rechts, sondern auch zu neuen Diskussionen über die Möglichkeiten geführt, wie eine autoritäre Wende in Deutschland zu verhindern ist. Der 75. Geburtstag des »Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland« am 23. Mai 2024 bietet Anlass, einigen Entwicklungen und Fragen nachzugehen: Ist das Grundgesetz eigentlich antifaschistisch? Welche Bedeutung haben die Sozialstaatsbestimmung und andere Vorschriften für die Entwicklung des Sozialstaats? Welche Möglichkeiten für eine Demokratisierung der Wirtschaft beispielsweise durch die Vergesellschaftung von Konzernen bietet das Grundgesetz? Auf dem Boden von Unsicherheit und Verunsicherung gedeiht die Sehnsucht nach dem Alten. Bietet das Grundgesetz ausreichend Vorkehrungen gegen eine Zerstörung der Demokratie? Reicht die Ewigkeitsklausel, die Menschenwürde, Demokratie und Sozialstaat als unabänderlich festschreibt, für die Ewigkeit? Und ist das Grundgesetz besser gegen Nazis gewappnet als die Weimarer Reichsverfassung? Antworten geben Andreas Fisahn, Kristina Hagmeister, Thomas Schmidt, Melanie Engels, Ridvan Ciftci und Hande Yazıcıoğlu.

Eine andere Welt ist immer noch möglich! - Wie wir sie ändern müssen in Zeiten der großen (Un)Ordnung von Thomas Eberhardt-Köster 85 Seiten

Attac-Basistext Nr. 59 - Steuer-RevolutionWie kann der Reichtum wieder rückverteilt werden, um die Gesellschaft gerechter und demokratischer zu machen und die bevorstehende Transformation in eine klimaneutrale Gesellschaft zu finanzieren? Durch eine Steuer-Revolution, deren Eckpunkte Spitzensteuersätze über 90% wie in den 1950er-Jahren der USA sind, außerdem Maximaleinkommen und Maximalvermögen für die Superreichen sowie ein faires Sozialsystem und eine Klimasozialpolitik für alle Bürger*innen. (2024, 196 Seiten) Das Attac-Steuerkonzept aus einem Guss - statt Filickwerk!

Johannes Priesemann / Alfred Eibl: "Das Geld gehört uns allen! Statt PayPal, »Libra«, AliPay: Alternativen zur digitalen Überwachung und Kontrolle" (Attac-Basistext 58, 2020) 128 Seiten ISBN 978-3-96488-049-9 Zur Basistext-Reihe Wem steht in unserer Rechtsordnung der Nutzen des Netzwerkgutes Geld zu? Wie antworten wir auf die Überwachung und Datenausbeutung durch IT-Giganten und Staaten? Der AttacBasisText zeigt Alternativen zu digitalen Geldformen – von PayPal über »Libra« und WeChat bis AliPay –, für eine sichere und allgemein zugängliche neue Geld­ordnung.  Mehr beim VSA-Verlag

Attac-Basistext No. 57: Klimagerechte Mobilität für alle – Verkehr der Zukunft nicht den Konzernen überlassen (2020) Das Rüstzeug für eine konsequente Verkehrswende: Um den Klimakollaps zu verhindern und gleichzeitig allen Menschen Mobilität zu ermöglichen, muss motorisierter Individualverkehr radikal verringert, Fuß- und Radverkehr sowie das Angebot von Bus und Bahn schnell und umfassend ausgebaut und für alle erschwinglich werden. Zur Kampagne: https://attac.de/einfach-umsteigen Verfasser: Hendrik Auhagen / Thomas Eberhardt-Köster / Achim Heier / Mark Herterich / Hermann Mahler / Volker Röske / Carl Waßmuth / Winfried Wolf 96 Seiten 
ISBN: 978-3-96488-048-2  

Attac-Basistext No. 56: Eine anderen Digitalisierung ist möglich - D. Paternoga, W. Rätz, D. Pietron 96 Seiten | 2019 | ISBN 978-3-96488-008-6 Je weiter die Digitalisierung voranschreitet, desto offenkundiger treten die Schattenseiten des digitalen Kapitalismus hervor. Das muss nicht sein. Der AttacBasisText zeigt, warum es sich lohnt, für eine solidarische und nachhaltige digitale Gesellschaft zu kämpfen. Doch während die IT-Industrie mit steigender Geschwindigkeit technische Innovationen auf den Markt bringt, treten die Schattenseiten der digitalen Transformation immer deutlicher zutage. Die sozial-ökologische Zivilgesellschaft sieht sich zunehmend mit Techkonzernen wie Google, Amazon und AliBaba konfrontiert, die durch die Monopolisierung von Daten völlig neue Dimensionen von Macht entfalten. Dienstleistungsplattformen wie Uber und Delive­roo erschaffen ein digitales Prekariat, Social Media verkommt zur Spielwiese für Social Bots und Hasskommentare, und die staatliche Überwachung wird jenseits des NSA-Skandals weiter ausgebaut. Mehr denn je ist es heute nötig, einen offenen Diskurs über die Potenziale und Gefahren von digitaler Technologie zu führen. Doch wo sollen wir beginnen? Dieser AttacBasisText schlägt Pfade durch den Dschungel der Digitalisierung. Er soll einerseits dabei helfen, die zentralen Dynamiken des digitalen Kapitalismus zu verstehen, und zeigt andererseits auf, wie und wieso es sich für eine solidarische und nachhaltige digitale Gesellschaft zu kämpfen lohnt.

Attac (Hrsg.) "Ein anderes Europa ist möglich!" (2019) mit Beiträgen von Frank Bsirske, Klaus Dörre, Jeanne Chevalier, Andrea Ypsilanti u.a. Die Debatten und Kämpfe sozialer Bewegungen, Gewerkschaften und linker Parteien haben ein gemeinsames Ziel: ein demokratisches, friedliches, ökologisches, feministisches und solidarisches Europa. Gleichwohl besteht inhaltlicher Klärungsbedarf zu den Themen: EUropa – zwischen Verfall und Neubau Ein anderes Europa ist möglich! Ist eine andere EU möglich? Europa – Sozial, Demokratisch, Ökologisch, Feministisch? Wirtschaft und Währung Militarisierung in Europa Rechtsruck in der EU Für ein Gutes Leben in einer solidarischen Gesellschaft Darüber und über weitere Fragen wurde auf dem Europa-Kongress von Attac Deutschland im Oktober 2018 kontrovers und offen gesprochen. Und es sind die Themen der sieben Kapitel dieses Buches, in denen sach­kundige Autor*innen die Fragestellungen des ­Kongresses analysieren und diskutieren.  In den Blick genommen wird das, was Differenzen überbrückt und wo sich Schnittstellen für gemeinsame Forderungen und Kampagnen ergeben, ganz im Sinne einer Mosaiklinken, die für ein besseres Europa streitet.

Attac-Basistext No. 52: Wohnen ist Menschenrecht / 2018 – Eberhard-Köster, Pohl (96 Seiten) Kurztext: Wohnen wird bald nur noch für Besserverdienende bezahlbar. Wie kann eine fortschrittliche Wohnungspolitik aussehen, die jeder/m das Recht auf Wohnen gewährt? Die Autoren untersuchen die Ursachen für diese Missstände und machen Vorschläge, wie diese Entwicklung gestoppt werden kann. Dabei zeigen sie Handlungsmöglichkeiten auf, mit deren Hilfe insbesondere Kommunen dieser Problematik begegnen können. Zahlreiche Beispiele aus verschiedenen Städten, national sowie international, geben einen Eindruck davon, mit welchen Maßnahmen bereits auf den Status quo reagiert wird. Es werden Eckpunkte einer fortschrittlichen Wohnungspolitik beschrieben, die dem Ziel näherkommt, Wohnen als Menschenrecht und elementaren Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge zu behandeln Die Autoren: Thomas Eberhardt-Köster ist Betriebswirt und Politikwissenschaftler. Er arbeitet in der Verwaltung einer deutschen Großstadt und ist Mitglied im Koordinierungskreis von Attac. Wolfgang Pohl ist Referent für politische Bildung im Bereich Kommunalpolitik bei der Heinrich-Böll-Stiftung.

Attac-Basistext No. 53: Kommt der Finanz-Crash 2.0? / 2018 – Bourboulon, Plihon, Stichele, Wahl Kurztext: Zehn Jahre nach der Krise sind die Finanzmärkte wieder brandgefährlich. Woran liegt das? Was sind die Alternativen? Die Finanzkrise 2008 war die schlimmste ihrer Art seit der großen Depression 1928. Sie war der Auslöser der Euro-Krise und ist mitverantwortlich für die politische Instabilität in vielen Ländern. Die wenigen und mageren Reformen nach der Krise hatten geringe Wirkung. Inzwischen sind die EU und die Trump-Administration sogar wieder dabei, die Reformen zurückzudrehen. Der Basistext wirft einen Blick auf die Ursachen der Krise und geht in allgemeinverständlicher Form der Frage nach, ob diese beseitigt worden sind. Untersucht werden das Krisenmanagement und die Reformen und deren Wirkungen und Nebenwirkungen. Dargestellt werden die neuen Tendenzen im Finanzsystem und die Effekte von Nullzinspolitik und Quantitative Easing. Thematisiert werden neue Risiken, wie die öffentliche und private Überschuldung in vielen Ländern. Der Band beschränkt sich dabei nicht auf eine finanzökonomische Sichtweise sondern bezieht im Sinne einer politischen Ökonomie die politischen, sozialen und demokratierelevanten Dimensionen des Finanzsystems mit ein. Ausführlich werden emanzipatorische Alternativen zum großen Kasino dargestellt – von realpolitische relativ einfach machbaren Reformen bis hin zu weiter ausgreifenden Zukunftsvorstellungen für ein Finanzsystem, das im Interesse der Allgemeinheit funktioniert. Der Band ist ein internationales Gemeinschaftsprojekt der Zivilgesellschaft und versteht sich als Teil einer politischen Mobilisierung zum zehnten Jahrestag des Crashs. Er erscheint in Deutsch, Englisch Französisch und Spanisch. Die Autorin Isabelle Bourboulon ist Journalistin, Buchautorin und Radioproduzentin u.a. für France Culture und Le Monde Diplomatique. In Zusammenarbeit mit einem Redaktionskollektiv bestehend aus: Dominique Plihon (Attac Frankreich), Myriam Vander Stichele (SOMO – Centre for Research on Multinational Corporations, Amsterdam), Peter Wahl (Attac Deutschland)

Attac-Basistext No. 54: EU in der Krise / 2018 – Eberhard-Köster, Fisahn, Mahler, Wahl Kurztext: Woran krankt die EU und wie könnten Schritte hin zu einem anderen, solidarischeren Europa aussehen? Der neue Attac-Basistext dient auch zur Vorbereitung auf den Europakongress in Kassel. Im Zuge der Globalisierung verschob sich die wirtschaftspolitische Konzeption der EU durch Deregulierung und Privatisierung in Richtung internationaler Wettbewerbsfähigkeit. Die Wirtschafts- und Finanzkrise verschärfte die neoliberale Ausrichtung und führte zu einem weiteren Abbau sozialer und demokratischer Rechte. Die Autoren beleuchten die europäische Integration, ihre Institutionen und Verträge, die Entwicklung des Euro, die EU als Ziel von Flucht und Migration, ihre Verantwortung für Aufrüstung und Klimawandel sowie die Lösungsvorschläge der EU-Eliten für die Krise. Diskutiert werden Alternativstrategien, wie mehr soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und Demokratie in der EU erreicht werden könnten –  auch für die Welt außerhalb von Europa. Die Autoren: Hermann Mahler ist Mitglied im Koordinierungskreis von Attac, aktiv in der AG »Jenseits des Wachstums« und in der Projektgruppe »Eurokrise«. Thomas Eberhardt-Köster ist Mitglied im Koordinierungskreis von Attac. Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac. Peter Wahl ist Vorstandsmitglied von WEED – Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung, einer der Gründer von Attac Deutschland und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac.

Attac-Basistext No. 51: Hinter verschlossenen Türen – Halbierte Demokratie? (2017) / Fisahn, Andreas Demokratie wird gefeiert und missbraucht. Sie befindet sich gleichzeitig in einer tiefen Krise. Aber was ist eigentlich Demokratie? Der Text gibt einen Überblick über Ansprüche an die Demokratie und kontrastiert sie mit der Wirklichkeit der Repräsentation in den »westlichen« kapitalistischen Ländern. Einerseits gilt das parlamentarische System als eine Form der Herrschaft, andererseits wird gefordert, dass Demokratie zum Abbau von Herrschaft führen soll. Aber sind Demokratie und Kapitalismus vereinbar oder muss die Spaltung zwischen Arm und Reich zwangsläufig zu ihrer Zerstörung führen? Lässt sich Demokratie auf den Bereich der Politik begrenzen oder geht es darum, dass die Gesellschaft sich selbst organisiert? Ist Demokratie eine politische Form, um die Frage der Politik »Wie wollen wir leben?« bewusst zu lösen? Ist die EU ein Grund für die Krise der Demokratie in ihren Mitgliedstaaten? Und welche Möglichkeiten gibt es, im Unterschied zu einer »marktkonformen Demokratie« »mehr Demokratie zu wagen«, wie es Willy Brandt einst formulierte? Autor Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac.

Attac-Basistext No. 49: Friede, Freude, Freihandel: Theorie, Ideologie und Praxis einer fixen Idee / 2017 – Christen, Eberhardt-Köster, Süß Kurztext: Wie wird die Notwendigkeit von Freihandel begründet? Und was sind die Gegenargumente, mit denenn wir Alternativen zum bestehenden Welthandelssystem entwickeln könen? Immer wieder heißt es, dass der Freihandel allen Beteiligten höheres Wachstum und mehr Wohlstand bringe. Doch seine Dominanz hinterlässt weltweit zerstörerische Spuren, denn soziale Kosten und Umweltkosten wie Kinderarbeit, Gesundheitsgefährdung oder Umweltverschmutzung werden nicht mit eingerechnet. Zudem schützten gerade  die mächtigen Industrieländer entgegen der Freihandelsideologie ihre eigenen Märkte so lange mit Zöllen und Subventionen, bis ärmere und schwächere Staaten, von denen die Öffnung der Märkte verlangt wurde, auf den Weltmärkten niederkonkurriert waren. Denn die Welthandelsordnung wird einseitig von mächtigen Wirtschaftsinteressen dominiert, von großen Banken, Investmentfonds, Transnationalen Konzernen und anderen großen KapitalbesitzerInnen. Neben dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank wurde vor allem die Welthandelsorganisation WTO zum zentralen Machtinstrument zur Durchsetzung von Liberalisierung und Deregulierung von Märkten und zur Privatisierung öffentlicher Güter. Diese Politik führt zu gesellschaftlicher Spaltung, vermehrter Umweltzerstörung und zum Verlust demokratischer Gestaltungsspielräume. Seit dem Scheitern der WTO 2003 im ­mexikanischen Cancun liegen die Verhandlungen der WTO auf Eis. Seitdem wird vor allem mit bilateralen Handelsverträgen versucht, Freihandel für sämtliche  Lebensbereiche durchzusetzen. Die Autoren hinterfragen die ökonomische Begründung der Freihandelsideologie und entwickeln Argumente für eine neue ökologische und solidarische Weltwirtschaftsordnung. Die Autoren: Christian Christen Thomas Eberhardt-Köster und Roland Süß arbeiten in diversen Attac-Strukturen zum Welthandel und sind engagiert in den Kampagnen TTIP & Co. Die Basistext-Reihe: https://attac.de/basistexte

Attac-Basistext No. 48: 38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co. – Für einen zukunfts­fähigen Welthandel (2015) 25 Autor_innen und aus 18 gegen das Freihandelsabkommen aktiven Organisationen tragen 38 schlagkräftige Argumente vor, warum sie gegen TTIP, CETA & TiSA sind. Das Buch macht Mut, die Argumente in der Öffentlichkeit vorzutragen – und liefert Bausteine für Alternativen. 96 Seiten ISBN 978-3-89965-662-6 Zur Basistext-Reihe Die Autor*innenMax Bank (LobbyControl), Karl Bär (Umweltinstitut e.V.), Michael Efler (Mehr Demokratie e.V.), Thomas Fritz (PowerShift e.V.), Peter Fuchs (PowerShift e.V.), Hartmut Goebel (Digitalcourage), Alessa Hartmann (PowerShift e.V.), Markus Henn (WEED), Sven Hilbig (Brot für die Welt), Rolf-Henning Hintze (Attac), Harald Klimenta (Attac), Jürgen Knirsch (Greenpeace), Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung), Alexis J. Passadakis (Attac), Cornelia Reetz (Europäische Bürgerinitiative »Stop TTIP«), Katharina Reuter (UnternehmensGrün), Annette Sawatzki (Campact), Astrid Schaffert (Attac), Kay Oliver Schulze (Attac), Ernst Christoph Stolper (BUND), Maritta Strasser (Campact), Jutta Sundermann (Aktion Agrar), Rena Tangens (Digitalcourage), Christoph Then (Testbiotech), Jurek Vengels (Umweltinstitut), Uwe Wötzel (ver.di), Olaf Zimmermann (Kulturrat) »Stück für Stück kommt heraus, wie sich EU-Kommission und US-Regierung das Handelsabkommen TTIP vorstellen – als eine Entmachtung der Bürger_innen und der Parlamente. Neue bürokratische Verfahren sollen demokratische Prozesse unterlaufen.« Maritta Strasser»Die Unterzeichnerstaaten sollen sich jeweils zur Einhaltung weitreichender Schutzstandards zum Wohle internationaler Investoren verpflichten. Bisherige Klagefälle zeigen, wie Konzerne Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) als Waffe nutzen – auch gegen Deutschland.« Peter Fuchs»Ein zukünftiges Welthandelssystem muss den am meisten Benachteiligten am meisten zugutekommen, auch in den Industriestaaten, und für Stabilität, ökologische Nachhaltigkeit und demokratische Gestaltungsmöglichkeiten sorgen.« Harald Klimenta

Attac-Basistex No. 47: Rechte Kulturrevolution / 2015 / Bruns, Glösel, Strobl Was ist neu an der »Neuen Rechten«? Wie hängt die Popularität autoritärer Ansätze mit der Europakrise zusammen? Welche Lösungsansätze und Gegenstrategien gibt es? Die Neue Rechte unterscheidet sich vom Nazi-Klischee. Statt Springerstiefel und Bomberjacke tragen ihre Vertreter_innen Anzüge, geben sich bieder und sitzen in Rechtsanwaltskanzleien, Universitäten und Medienhäusern. In den letzten Jahren haben sie sich auch vermehrt auf die Straße getraut. Ein Schwerpunkt des AttacBasis­Textes liegt daher auf den so genannten Friedensmahnwachen und den Phänomenen HoGeSa und Pegida. Anhand dieser wird deutlich, wie die Neue Rechte versucht, sich in einer breiten Bewegung zu etablieren. »Das Gefühl, im gegenwärtigen politischen System nicht mehr repräsentiert zu werden, ist für viele Menschen Grund genug, sich politisch zu betätigen – neurechte Gruppen, Bewegungen und Netzwerke stehen mit offenen Armen bereit. Sie geben sich ›systemkritisch‹ und bieten einfache Antworten auf komplexe Fragen.« 96 Seiten Zur Basistext-Reihe Die Autor*innen Julian Bruns hat Skandinavistik, Germanistik und Philosophie studiert. Er schreibt gerade seine Disstertation über faschistische Literatur in Nordeuropa. Kathrin Glösel studiert Politikwissenschaft sowie Europäische Frauen- und Geschlechtergeschichte in Wien. Derzeit arbeitet sie als Studienassistentin am Institut für Politikwissenschaft sowie in der dortigen Studienvertretung. Natascha Strobl ist Politikwissenschaftlerin und Skandinavistin. Sie betreibt den antifaschistischen Blog schmetterlingssammlung.net und engagiert sich bei Offensive gegen Rechts in Wien.

Attac-Basistext No. 46: Solidarisch aus der Krise wirtschaften / 2014 / Mahler, Paternoga, Rätz Kurztext: Jenseits des Wachstums - Für Perspektiven einer Postwachstumsökonomie gilt es, die Kämpfe gegen die ökologische Zerstörung mit den sozialen Auseinandersetzungen und dem Widerstand gegen die tödliche Austeritätspolitik zu verbinden. Kapitalistisches Wachstum erzeugt ökologische und ökonomische Krisen. Das ist allgemein bekannt. Dennoch gilt es ebenfalls als ausgemacht, dass kapitalistisches Wachstum zur Lösung der sozialen und ökonomischen Krisen unverzichtbar ist. Ein genauerer Blick zeigt allerdings einen bemerkenswerten Widerspruch: Obwohl die Welt voll ist mit Dingen, die niemand braucht, erhalten Milliarden Menschen nicht das zu einem guten Leben Notwendige, eine Milliarde Menschen hungert, während die Reichsten der Reichen immer vermögender werden. Weil die Verteilung des Reichtums im Kapitalismus der Verteilung des Eigentums an Produktionsmitteln folgt, gibt es ihn nur mit und durch Armut. Tatsächlich löst kapitalistisches Wachstum die soziale und die ökonomische Krise nicht, sondern verschärft sie auch weiterhin auf Kosten der Umwelt. Daran ändern auch modische Begriffe wie »Nachhaltigkeit« oder »Green New Deal« nichts. 96 Seiten Zur Basistext-Reihe Die AutorInnen: Werner Rätz (Informationsstelle Lateinamerika, Attac AG »Soziale Sicherungssysteme« und Koordinierungskreis), Dagmar Paternoga (Attac AG »Genug für alle« und Attac-Rat) und Hermann Mahler (Attac-Projektgruppe »Eurokrise« und Attac-Rat) sind aktiv in der Attac AG »Jenseits des Wachstums«.

Attac-Basistext No. 45: Die Freihandelsfalle – Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung – das TTIP (2014) Freihandel bringt Wachstum und Wohlstand für alle – so die Behauptung. Bei den Verhandlungen für ein neues Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU werden neoliberale Dogmen weiter verfolgt, obwohl die Schattenseiten der Globalisierung allgegenwärtig sind: Standortwettbewerb, Lohndumping, sinkende Standards und Gestaltungsmöglichkeiten in demokratischen Staaten. In diesem Basistext werden die möglichen Folgen für die politische und gesellschaftliche Entwicklung in Europa und Deutschland für den Fall herausgearbeitet, dass die Verhandlungen um eine »Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft« (TTIP) erfolgreich verlaufen. Dabei sind so unterschiedliche Bereiche wie Gentechnik, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Investitionsschutz, Finanzmärkte, Datenschutz oder das öffentliche Beschaffungswesen betroffen. Dies führt letztlich dazu, das Abkommen insgesamt infrage zu stellen. Stattdessen wird ein »Alternatives Handelsmandat« gefordert, welches Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Zukunftsfähigkeit und Demokratie als übergeordnete Prinzipien setzt und dem sich der Handel mit Gütern und Dienstleistungen unterzuordnen hat. Zu diesem Basistext steuern 16 Fachautor_innen aus unterschiedlichen Nichtregierungsorganisationen Beiträge bei, die trotz ihrer Tiefe leicht lesbar und verständlich bleiben. 128 Seiten Zur Basistext-Reihe Koordination:Harald Klimenta (Wiss. Beirat Attac), Andreas Fisahn (Wiss. Beirat Attac)AutorInnen:Pia Eberhard (Corporate Europe Observatory – CEO), Peter Fuchs (powershift), Fritz Glunk (Gazette), Hartmut Goebel (Attac), David Hachfeld (Oxfam), Marianne Henkel (BUND), Sven Hilbig (Brot für die Welt), Markus Henn (Weed), Johannes Lauterbach (WTO-AG Attac), Christoph Scherrer (Wiss. Beirat Attac), Ilana Solomon (Sierra Club), Rena Tangens (Digitalcourage), Berit Thomsen (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft – AbL), Uwe Wötzel (verdi) 128 Seiten | broschiert

Attac-Basistext 44: Umverteilen - Von oben nach unten – Verteilungsgerechtigkeit statt Kürzungsdiktat (2013) / Marcon, Stierle 96 Seiten ISBN 978-3-89965-565-0 Die Schere zwischen Reich und Arm klafft immer weiter auseinander. Deshalb sind reiche Haushalte deutlich stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens zu beteiligen. Diese extreme Ungleichverteilung der Vermögen ist eine zentrale Ursache der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Statt nun die Reichen heranzuziehen, werden die Kosten vor allem in der EU durch Kürzungsdiktate nach unten durchgereicht. Die Krise selbst wird so nur weiter verschärft. Dabei gibt es zu dieser Politik gute Alternativen! Und die Widerstandsbewegung, die diese Alternativen einfordert, wird immer mächtiger.  »Der Fokus der EU-Krisenproteste war lange Zeit hauptsächlich auf die nationalen EntscheidungsträgerInnen gerichtet. Internationale Bezüge gab es kaum. Die Krise und die wesentlichen Elemente der vorherrschenden Krisenpolitik sind jedoch auf der europäischen Ebene verankert. Widerstand dagegen darf sich daher nicht nur gegen die Regierungen in den betroffenen Ländern richten, sondern auch gegen die EU-Kommission, die EZB und die Bundesregierung, die der Motor hinter der neoliberalen Welle ist.« Die Autoren:Bruno Marcon ist Sozialpsychologe, Mitglied des Attac-Rats, arbeitet zum Attac-Schwerpunkt Umverteilen.Steffen Stierle ist Ökonom und Mitglied der Attac-Projektgruppe Eurokrise.

Wenn Geld die Medizin beherrscht! Ursachen – Folgen – Alternativen Der Titel ist Programm. Kritische Auseinandersetzung mit der Entwicklung des Gesundheitswesens und Alternativen zu Privatisierung und »Ökonomisierung«. Von der Dominanz der Finanzmärkte über die Realwirtschaft ist auch das Gesundheitswesen betroffen: Der Erzielung möglichst hoher Renditen werden sowohl die Interessen der Patienten als auch die der Ärzte und der anderen Beschäftigten untergeordnet. Und die »Ökonomisierung« bleibt nicht auf die Angebote medizinischer Leistungen beschränkt. Sämtliche Gesundheits»reformen« haben durch Zuzahlungen, Praxisgebühren und Einführung von Zusatzbeiträgen zu einer Umverteilung von unten nach oben geführt, weil die zusätzlichen Kosten einseitig zu Lasten der ArbeitnehmerInnen gingen. Gesundheitsversorgung ist jedoch eine öffentliche Aufgabe und kein Spielfeld für Global Player zur Gewinnmaximierung. Es bedarf daher Sozialer Sicherungssysteme zur Erfüllung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben, an deren Finanzierung sich alle BürgerInnen solidarisch beteiligen müssen. Die Autoren:Arndt Dohmen (Uniklinik Freiburg, ehemals Leiter der Hochrhein-Eggberg-Klinik), Manfred Fiedler (ehemaliger Arbeitsdirektor und Geschäftsführer eines Krankenhauses), Werner Rätz (Informationsstelle Lateinamerika und für diese im Rat von Attac Deutschland) und Werner Schüßler (niedergelassener Psychotherapeut in Düsseldorf) sind aktiv in der AG Soziale Sicherungssysteme von Attac.

Attac-Basistext No. 38: Financial Crimes (2012) – Felber, Henn, Lindner Welchen Anteil haben die Banken und die Politik der Deregulierung der Finanzmärkte an der gegenwärtigen Krise, und welche Alternativen gibt es? Am Beispiel der USA und Deutschlands erklärt dieser Basistext, welchen Anteil die Banken und die Politik der Deregulierung der Finanzmärkte an der gegenwärtigen Krise haben. Die tieferen Ursachen dieser Krise liegen aber nicht ausschließlich im Finanzsektor, sondern auch in einer immer ungleicher gewordenen Verteilung von Vermögen und Einkommen, einem wachsenden Demokratiedefizit und einem nicht nachhaltigen Wirtschaftsmodell. Es bedarf daher umfassender Alternativen, die weit über den Finanzsektor hinausgehen.»Auf der Suche nach einem gemeinwohlorientierten, Gerechtigkeit fördernden, die Menschenwürde wahrenden und Stabilität gewährleistenden Bankensystem eröffnen sich Fragen: In welchem Maße sollte Geld ein öffentliches Gut sein? Wie ungleich darf Geld verteilt sein? Wer entscheidet in einer Gesellschaft nach welchen Maßgaben über Investitionen?«Die Autoren:Christian Felber, Mag. phil., Lektor an der Wirtschaftsuniversität Wien, Mitbegründer von Attac Österreich, Erfinder der Gemeinwohl-Ökonomie und Initiator der Demokratischen Bank; Markus Henn, Politikwissenschaftler, bei der Organisation »Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung« zuständig für Finanzmarktreformen und nachhaltige Entwicklung, Mitglied der AG »Finanzmärkte und Steuern« von Attac Deutschland; Stephan Lindner, Dipl. Politologe, Mitglied im Koordinierungskreis von Attac Deutschland. 96 Seiten, VSA-Verlag

Attac-Basistext: Wasserversorgung zwischen Gemeinwohl und Kommerz (2012) / Hansen, Henn, Rode... Das Buch fasst die weltweite Situation der Ressourcen, ihre Gefährdungen und die konkurrierenden Nutzungsansprüche zusammen, fragt nach den Bedingungen für qualitativ gute und sozial angemessene Trinkwasserversorgung. Die Frage »Wasser für alle oder Wasser für alle, die es sich leisten können?« wird mit der Menschenrechtserklärung eindeutig beantwortet. Damit ist die gesamte Menschheit die Verpflichtung eingegangen, denjenigen zu helfen, denen der Zugang zu sauberem Wasser verwehrt ist. Im Endeffekt aber wird die Realisierung des Menschenrechts auf Wasser vielfach davon abhängen, inwieweit politische AktivistInnen in den einzelnen Ländern es durchsetzen können.»Wasser gehört uns allen und es ist für alle da. Aber das ist kein Naturgesetz. Ohne unser aller Einsatz kann das erst vor kurzem offi ziell anerkannte Menschenrecht auf Wasser jederzeit dem Rendite- und Expansionsstreben der Konzerne, aber auch den Machenschaften der Politik, zum Opfer fallen.« Autor_innen: Christiane Hansen (Aquattac/FAME) Markus Henn (WEED/Berliner Wassertisch/Aquattac) Bernd Rode (ver.di/WasserAllianz Augsburg) Veronika Baier (Unser Wasser Kassel/Attac-Regionalgruppe Kassel) Hans-Werner Krüger (bis 2005 Leiter Öffentlichkeitsarbeit der Hamburger Wasserwerke GmbH) Nikolaus Geiler (Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V.) Alle Autor_innen sind außerdem aktiv beim bundesweiten Netzwerk »Wasser in Bürgerhand«. 96 Seiten

Attac-Basistext zur Geschichte und Theorie der Globalisierung (2011) "Globalisierung" ist nur scheinbar ein junges Phänomen. Dieser AttacBasisText geht ihren Ursprüngen nach und entwirft ein eigenständiges, theoretisch fundiertes Globalisierungsmodell. Vor allem unter WirtschaftshistorikerInnen gibt es eine zunehmend intensive Debatte darüber, wann Globalisierung begann. Bereits Adam Smith, Friedrich List und Karl Marx haben sich mit Globalisierung befasst, ihre Theorien prägen die Debatte bis heute. Aus der Entstehungsgeschichte von Oppositionsbewegungen wider die Globalisierung und aus ihren unterschiedlichen Ausprägungen können wir darüber hinaus wichtige Lehren ziehen. »Kritik an Armut und sozialer Ungerechtigkeit darf nie zu einem Rückzug auf oder in die eigene Nation führen. Fundierte Kritik an der neoliberalen Globalisierung muss sich deutlich von der Globalisierungsgegnerschaft rechtspopulistischer und faschistischer Bauernfänger abgrenzen. Ausgrenzung und Abschottung sind keine Lösung, sie führen vielmehr in die Katastrophe.« Der Autor:Boris Loheide ist Journalist, promovierter Volkswirt, langjähriger Attac-Aktivist und arbeitet als Aktionsunterstützer im Attac Bundesbüro.

Attac-Basistext 37 (2011) - Viele Städte in Deutschland sind überschuldet. Sie verkaufen das kommunale Tafelsilber, schließen Stadtteilbüchereien und heben die Gebühren für die Kitas an. In diesem Basistext wird aufgezeigt, wie es dazu kommen konnte und was dagegen getan werden kann. Trotz Sparkurs steuern immer mehr Städte und Gemeinden in Deutschland auf die drohende Pleite zu. Aufgrund der Steuersenkungspolitik der letzten Jahre und infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise haben sie 2009 rund sieben Milliarden Euro weniger eingenommen, als sie ausgeben mussten. 2010 ist das Defizit noch weiter angestiegen, und es ist noch lange keine Besserung in Sicht. Was sind die Ursachen für diese Entwicklung? Welches sind die hausgemachten Anteile daran und welchen Einfluss haben die Globalisierung und die Politik der EU? Was bedeutet diese Krise der kommunalen Haushalte für die Städte und Gemeinden? Welche Auswirkungen hat sie auf die kommunale Infrastruktur und auf die öffentlichen Dienstleitungen, die für ein gutes Leben für alle gebraucht werden? Gibt es Alternativen zur Schließung von städtischen Schwimmbädern, zum Verkauf des kommunalen Busbetriebes und zur Gebührenerhöhung in der Stadtteilbücherei? Wie kann eine Kommunalpolitik aussehen, die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ernstnimmt und nicht nur danach schielt, wie Investoren Ansiedlungen schmackhaft gemacht werden können? Diese Fragen behandelt der Basistext und zeigt gleichzeitig auf, wie und mit welchen BündnispartnerInnen eine Interessenvertretung vor Ort organisiert werden kann. Thomas Eberhardt-Köster ist Betriebswirt und Politikwissenschaftler. Er arbeitet in der Verwaltung einer deutschen Großstadt und ist Mitglied im Rat von Attac.