Basistext 60: Globalisierungskritik neu denken!

Basistext 61: Demokratie in Gefahr? – 75 Jahre Grundgesetz (Hrsg. Andreas Fisahn)Der aufhaltsame Aufstieg der »Alternative für Deutschland« (AfD) hat nicht nur zu einer massiven Protestwellte der »Zivilgesellschaft« gegen rechts, sondern auch zu neuen Diskussionen über die Möglichkeiten geführt, wie eine autoritäre Wende in Deutschland zu verhindern ist. Der 75. Geburtstag des »Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland« am 23. Mai 2024 bietet Anlass, einigen Entwicklungen und Fragen nachzugehen: Ist das Grundgesetz eigentlich antifaschistisch? Welche Bedeutung haben die Sozialstaatsbestimmung und andere Vorschriften für die Entwicklung des Sozialstaats? Welche Möglichkeiten für eine Demokratisierung der Wirtschaft beispielsweise durch die Vergesellschaftung von Konzernen bietet das Grundgesetz? Auf dem Boden von Unsicherheit und Verunsicherung gedeiht die Sehnsucht nach dem Alten. Bietet das Grundgesetz ausreichend Vorkehrungen gegen eine Zerstörung der Demokratie? Reicht die Ewigkeitsklausel, die Menschenwürde, Demokratie und Sozialstaat als unabänderlich festschreibt, für die Ewigkeit? Und ist das Grundgesetz besser gegen Nazis gewappnet als die Weimarer Reichsverfassung? Antworten geben Andreas Fisahn, Kristina Hagmeister, Thomas Schmidt, Melanie Engels, Ridvan Ciftci und Hande Yazıcıoğlu.

Attac-Basistext Nr. 59 - Steuer-RevolutionWie kann der Reichtum wieder rückverteilt werden, um die Gesellschaft gerechter und demokratischer zu machen und die bevorstehende Transformation in eine klimaneutrale Gesellschaft zu finanzieren? Durch eine Steuer-Revolution, deren Eckpunkte Spitzensteuersätze über 90% wie in den 1950er-Jahren der USA sind, außerdem Maximaleinkommen und Maximalvermögen für die Superreichen sowie ein faires Sozialsystem und eine Klimasozialpolitik für alle Bürger*innen. (2024, 196 Seiten) Das Attac-Steuerkonzept aus einem Guss - statt Filickwerk!

 Im Frühjahr 2023 hat Bundesfinanzminister Christian Lindner gemeinsam mit Bundesbildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger die „Initiative Finanzielle Bildung“ vorgestellt. Im Auftrag von Attac Deutschland und der Otto Brenner Stiftung hat der Erziehungswissenschaftler Professor Thomas Höhne (Helmut-Schmidt-Universität Hamburg) im Oktober 2024 eine kritische Analyse zur Initiative der beiden FDP-Ministerien vorgelegt und kommt zu verheerenden Ergebnissen: ·       Die „Initiative Finanzielle Bildung“ von BMF und BMBF zielt darauf ab, die Bevölkerung zum Investieren in die Finanzmärkte zu bewegen (Aktivierungspolitik). ·       Die Initiative ist durch eine parteipolitische Ausrichtung bestimmt, für die Bildung instrumentalisiert wird. ·       Offiziell sollen armutsbetroffene ‚vulnerable Gruppen‘ erreicht werden, tatsächlich adressiert werden aber Wohlhabende. ·       Menschen, die nicht investieren können, wird die Verantwortung für ihre Situation tendenziell selbst zugeschrieben. ·       Derzeit steuert das BMF die Initiative top-down, eine angemessene Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure ist nicht zu erkennen. ·       Auf der Finanzbildungsplattform dominieren reine Informationsangebote ohne Bildungsfunktion.   Weiterführende Links: Als Alternative zur vermeintlichen Bildungsplattform der FDP-Ministerien hat Attac eine eigene Plattform ins Netz gestellt, auf der auch die Studie als PDF heruntergeladen werden kann: https://www.geldmitverstand.de