Basistext 61: Demokratie in Gefahr? – 75 Jahre Grundgesetz

Basistext 61: Demokratie in Gefahr? – 75 Jahre Grundgesetz (Hrsg. Andreas Fisahn)

Der aufhaltsame Aufstieg der »Alternative für Deutschland« (AfD) hat nicht nur zu einer massiven Protestwellte der »Zivilgesellschaft« gegen rechts, sondern auch zu neuen Diskussionen über die Möglichkeiten geführt, wie eine autoritäre Wende in Deutschland zu verhindern ist. Der 75. Geburtstag des »Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland« am 23. Mai 2024 bietet Anlass, einigen Entwicklungen und Fragen nachzugehen:

• Ist das Grundgesetz eigentlich antifaschistisch?
• Welche Bedeutung haben die Sozialstaatsbestimmung und andere Vorschriften für die Entwicklung des Sozialstaats?
• Welche Möglichkeiten für eine Demokratisierung der Wirtschaft beispielsweise durch die Vergesellschaftung von Konzernen bietet das Grundgesetz?
• Auf dem Boden von Unsicherheit und Verunsicherung gedeiht die Sehnsucht nach dem Alten. Bietet das Grundgesetz ausreichend Vorkehrungen gegen eine Zerstörung der Demokratie?
• Reicht die Ewigkeitsklausel, die Menschenwürde, Demokratie und Sozialstaat als unabänderlich festschreibt, für die Ewigkeit?
• Und ist das Grundgesetz besser gegen Nazis gewappnet als die Weimarer Reichsverfassung?

Antworten geben Andreas Fisahn, Kristina Hagmeister, Thomas Schmidt, Melanie Engels, Ridvan Ciftci und Hande Yazıcıoğlu.