Basistext 37: Global denken – Kommunal handeln

Attac-Basistext 37 (2011) - Viele Städte in Deutschland sind überschuldet. Sie verkaufen das kommunale Tafelsilber, schließen Stadtteilbüchereien und heben die Gebühren für die Kitas an. In diesem Basistext wird aufgezeigt, wie es dazu kommen konnte und was dagegen getan werden kann.

Trotz Sparkurs steuern immer mehr Städte und Gemeinden in Deutschland auf die drohende Pleite zu. Aufgrund der Steuersenkungspolitik der letzten Jahre und infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise haben sie 2009 rund sieben Milliarden Euro weniger eingenommen, als sie ausgeben mussten. 2010 ist das Defizit noch weiter angestiegen, und es ist noch lange keine Besserung in Sicht.
Was sind die Ursachen für diese Entwicklung? Welches sind die hausgemachten Anteile daran und welchen Einfluss haben die Globalisierung und die Politik der EU? Was bedeutet diese Krise der kommunalen Haushalte für die Städte und Gemeinden? Welche Auswirkungen hat sie auf die kommunale Infrastruktur und auf die öffentlichen Dienstleitungen, die für ein gutes Leben für alle gebraucht werden? Gibt es Alternativen zur Schließung von städtischen Schwimmbädern, zum Verkauf des kommunalen Busbetriebes und zur Gebührenerhöhung in der Stadtteilbücherei? Wie kann eine Kommunalpolitik aussehen, die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ernstnimmt und nicht nur danach schielt, wie Investoren Ansiedlungen schmackhaft gemacht werden können? Diese Fragen behandelt der Basistext und zeigt gleichzeitig auf, wie und mit welchen BündnispartnerInnen eine Interessenvertretung vor Ort organisiert werden kann.

Thomas Eberhardt-Köster ist Betriebswirt und Politikwissenschaftler. Er arbeitet in der Verwaltung einer deutschen Großstadt und ist Mitglied im Rat von Attac.