Basistext 51: Hinter verschlossenen Türen

Attac-Basistext No. 51: Hinter verschlossenen Türen – Halbierte Demokratie? (2017) / Fisahn, Andreas

Demokratie wird gefeiert und missbraucht. Sie befindet sich gleichzeitig in einer tiefen Krise. Aber was ist eigentlich Demokratie? Der Text gibt einen Überblick über Ansprüche an die Demokratie und kontrastiert sie mit der Wirklichkeit der Repräsentation in den »westlichen« kapitalistischen Ländern. Einerseits gilt das parlamentarische System als eine Form der Herrschaft, andererseits wird gefordert, dass Demokratie zum Abbau von Herrschaft führen soll.

Aber sind Demokratie und Kapitalismus vereinbar oder muss die Spaltung zwischen Arm und Reich zwangsläufig zu ihrer Zerstörung führen? Lässt sich Demokratie auf den Bereich der Politik begrenzen oder geht es darum, dass die Gesellschaft sich selbst organisiert? Ist Demokratie eine politische Form, um die Frage der Politik »Wie wollen wir leben?« bewusst zu lösen? Ist die EU ein Grund für die Krise der Demokratie in ihren Mitgliedstaaten?

Und welche Möglichkeiten gibt es, im Unterschied zu einer »marktkonformen Demokratie« »mehr Demokratie zu wagen«, wie es Willy Brandt einst formulierte?

Autor Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac.