Mythen rund um den Energiechartavertrag entkräften
Ein Leitfaden für Medien, Politik und Zivilgesellschaft
44 Seiten
Hrsg. von PowerShift, Attac Deutschland etc.
Der Energiecharta-Vertrag (ECT), ein Investitionsabkommen für den Energiesektor, steht seit kurzem im Rampenlicht. Kein anderer Vertrag wurde so häufig von Investor:innen benutzt um Staaten vor Schiedsgerichten zu verklagen. Der ECT schützt alle Investitionen im Energiebereich, inklusive Kohlebergbau, Ölfelder und Gaspipelines. Staatliche Interventionen, die die Profite von Investor:innen schmälern, können außerhalb normaler Gerichte vor internationalen Schiedsgerichten, die aus drei Wirtschaftsanwält:innen bestsehen, angegriffen werden. So können Regierungen gezwungen werden, enorme Entschädigungssummen zu zahlen, wenn sie einen ECT Fall verlieren.
Weiterführende Links zu "Broschüre: Energiecharta-Vertrag – Mythen entkräften"
